(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr)
(1) Alle Lieferungen und Leistungen, die von dem Verkäufer für den Käufer erbracht werden, erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur in deutscher Sprache angeboten.
(2) Sofern in diesen AGB besondere Rechte und Pflichten nur für Verbraucher gemäß § 13 BGB oder nur für Unternehmer gemäß § 14 BGB vereinbart werden, gelten folgende Begriffsbestimmungen:
(3) Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(4) Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop sind keine verbindlichen Angebote des Verkäufers sondern stellen lediglich eine Aufforderung des Verkäufers an den Käufer dar, selber ein Kaufangebot an den Verkäufer abzugeben.
(2) Mit Absendung der Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot über die bestellten Waren zu dem ausgewiesenen Preis ab. Nach Eingang der Bestellung erhält der Käufer eine E-Mail, welche den Eingang der Bestellung bestätigt. Diese E-Mail ist lediglich eine Bestätigung, dass die Bestellung des Käufers eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebotes des Käufers durch den Verkäufer dar.
(3) Das Angebot des Käufers wird durch Übersendung einer Auftragsbestätigung innerhalb von 5 Kalendertagen nach Absendung der Bestellung des Käufers durch den Verkäufer angenommen. Sofern der Käufer innerhalb dieser Frist keine Auftragsbestätigung des Verkäufers erhält, gilt das Angebot des Käufers als abgelehnt und der Vertrag kommt nicht zustande.
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Käufer spätestens unverzüglich nach Abschluss des Vertrages per E-Mail in Textform zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen für den Käufer nicht mehr über das Internet zugänglich.
(1) Sofern vor Vertragsschluss nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Waren grundsätzlich an die vom Käufer während des Bestellvorgangs ausgewählte Adresse und/oder Person innerhalb Deutschlands. Lieferungen in andere Länder / Personen sind ausgeschlossen.
(2) Bitte beachten Sie, dass Waren, welche den Jugendschutzbestimmungen unterliegen (z.B. Tabakwaren, Alkoholika etc.) nur an volljährige Besteller, welche sich bei der Lieferung durch einen Personalausweis auszuweisen haben, abgeliefert werden dürfen. Die Waren, welche den Jugendschutzbestimmungen unterliegen, sind im Online-Shop des Verkäufers entsprechend gekennzeichnet.
(3) Das Datum der Lieferung der Ware an den Käufer durch den Verkäufer wird durch den Käufer bei der Bestellung angegeben.
(4) Lieferfristen für Sonderanfertigungen werden gesondert mit dem Käufer abgesprochen.
(5) Auf Grund von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie z.B. höhere Gewalt, kann es zur Verzögerung der Lieferung der Ware kommen. Der Verkäufer wird den Käufer umgehend hiervon informieren. Die Rechte des Käufers bleiben hiervon unberührt, insbesondere ist der Käufer berechtigt, nach dem Setzen einer angemessenen Nachfrist von dem Vertrag zurückzutreten.
(6) Ist die Lieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich, so ist der Anspruch auf Lieferung ausgeschlossen. Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der Nichterfüllbarkeit der Leistung den Käufer umgehend über die Leistungshindernisse zu informieren und bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
(7) Die Lieferung erfolgt nur gegen Zahlung der vereinbarten Versandkosten.
(8) Wir weisen darauf hin, dass der Verkäufer unabhängig von einer Transportversicherung das Risiko des Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf dem Transportweg trägt, sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) ist.
(9) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 4 der AGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf dem Versandwege mit Abgabe der Ware an ein sorgfältig ausgesuchtes Transportunternehmen auf den Käufer über. Dies gilt auch, wenn die Leistung in mehreren Teilen erbracht wird.
(10) In der Wahl des Transportunternehmens ist der Verkäufer frei.
(11) Bei Bestellung von mehreren Waren erfolgt die Lieferung einheitlich. Teillieferungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, grundsätzlich nicht möglich. Auf Wunsch des Käufers kann eine Teillieferung erfolgen. Die entstandenen Mehrkosten für den Versand trägt in diesem Fall der Käufer.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
(1) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch die im Bestellablauf angebotenen Zahlungsoptionen.
(2) Ratenzahlungen bedürfen der vorherigen Abstimmung/Vereinbarung mit dem Verkäufer.
(3) Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Leistung, von dem Vertrag zurückzutreten.
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Liefer- und Versandkosten.
(2) Die gesondert angegebenen Liefer- und Versandkosten gelten für die Lieferung / Versand innerhalb Deutschlands und werden dem Käufer vor Abgabe seiner Vertragserklärung deutlich mitgeteilt.
(3) Je nach Zahlungsart entstehen separate Gebühren. Die Gebühr für die Bezahlung per Sofortüberweisung beträgt 1,50 Euro. Bei der Bezahlung per Kreditkarte ist eine Gebühr von 4,50 Euro zu leisten. Die Bezahlung über das Elektronische Lastschriftverfahren wird mit einer Gebühr in Höhe von 1,00 Euro berechnet.
(1) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB), so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen 24 Monate ab der Ablieferung der Sache. Die Gewährleistungspflicht für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr ab der Ablieferung der Sache. Schadensersatzansprüche sind hiervon ausgenommen und richten sich nach § 11 dieser AGB.
(2) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 4 der AGB), so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Für gebrauchte Sachen wird gegenüber einem Unternehmer keine Gewährleistung übernommen. Schadensersatzansprüche sind hiervon ausgenommen und richten sich nach § 11 dieser AGB.
(3) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(4) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 4 der AGB), stehen ihm Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß § 9 Absatz 4 dieser AGB nachgekommen ist.
(5) Im Übrigen richten sich die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängeln nach den gesetzlichen Regelungen.
(1) Sofern der Käufer Verbraucher (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) ist, bitten wir darum, Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt beim Frachtdienst zu reklamieren bzw. die Annahme zu verweigern. Zudem bitten wir den Käufer, in diesem Falle umgehend Kontakt per E-Mail, Fax oder Post mit uns aufzunehmen.
(2) Bei der Entdeckung von verborgenen Mängeln bitten wir ebenfalls um umgehende Benachrichtigung.
(3) Eine Verkürzung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte, Widerrufsrechte und Verjährungsfristen ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(4) Sofern der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 4 der AGB), ist, hat er die Ware sofort nach Empfangnahme auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich beim Verkäufer anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Käufer bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung erfolgen.
Sofern Sie unsere Waren zu einem Zweck erwerben, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bring 24 GmbH
Marktstraße 12
50968 Köln
Deutschland
Fax: 0221 - 845 65 59-3
E-Mail: info@bring24.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten Sie im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Widerrufsrecht auch folgendes:
Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Das zuvor genannte Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Abholung der Waren durch uns im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts:
Damit Sie als Käufer keine Umstände mit der Rücksendung der Waren haben, holen wir diese auch gerne bei Ihnen ab und erstatten Ihnen den Rechnungsbetrag unverzüglich zurück. In diesem Fall haben Sie – auch wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilleistung erbracht haben – keinerlei Rücksendekosten zu tragen haben. Bitte rufen Sie uns hierfür unter der Tel. 0221 - 845 65 59-1 an. Bitte beachten Sie, dass diese Rücksendemodalität unverbindlich ist und die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts selbstverständlich nicht beeinträchtigt.
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt, sofern der Käufer Ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen sowie in Fällen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und beim arglistigen Verschweigen von Mängeln. Der Verkäufer haftet ferner bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie in Fällen, in denen eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Der Begriff der Kardinalpflicht beschreibt insoweit abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen.
(1) Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten, also Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Zahlungsdaten, gegebenenfalls Fax- und Telefonnummer werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (insbesondere den Europäischen Datenschutzrichtlinien, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG)) von uns gespeichert und verarbeitet. Wir benötigen diese Daten zur Abrechnung, Lieferung und Rechnungsstellung. Mit diesen Daten können Ihre Bestellungen verarbeitet und ausgeführt und Sie darüber auf dem Laufenden gehalten werden.
(2) Wir geben die personenbezogenen Daten nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Käufers oder ausdrückliche gesetzliche Befugnis oder gesetzliche Verpflichtung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Zahlung beauftragte Bankinstitut oder das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf die notwendigen Daten.
(3) Diese Website verwendet sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook , das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zusatz "Soziales Plug-in von Facebook" bzw. "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: http://developers.facebook.com/plugins
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(4) Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und /oder Löschung der gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per E-Mail, Post oder Fax. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie in der Anbieterkennzeichnung.
(5) Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
(6) Wir weisen darauf hin, dass wir auf der Webseite unseres Onlineshops www.bring24.com den Webanalysedienst „Google Analytics“ einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) verwenden. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unseres Onlineshops unter www.bring24.com voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung unseres Onlineshops www.bring24.com erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de widersprochen werden. Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.
(6) Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
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Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Bring24 GmbH, Marktstraße 12, 50968 Köln
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Köln ausschließlich zuständig, sofern der Käufer Kaufmann ist oder es sich beim Käufer um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Käufer keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, der Käufer den Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Bring 24 GmbH
Geschäftsführer: Sami Khaleg, Frederik Reitsma
Marktstraße 12
50968 Köln
Deutschland
Stand der AGB: 21.01.2011
Als Endverbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort kostenfrei zurückgeben. Sie können Batterien oder Akkus auch per Post kostenfrei an uns zurücksenden.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Diese Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen.